Volltextveröffentlichungen (3)

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• Wolters Kluwer

  Anrechnung einer fiktiven Sozialversicherungsrente

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

• BAG, 16.12.1986 - 3 AZR 631/84

  Anrechnung einer fiktiven Sozialversicherungsrente auf die Betriebsrente - …

  Auszug aus BAG, 17.10.1989 - 3 AZR 788/87

  Dagegen bestehen im Hinblick auf § 5 Abs. 2 BetrAVG grundsätzlich keine Bedenken; der Arbeitgeber, der dem Arbeitnehmer die Arbeitgeberanteile der Pflichtbeiträge zur Rentenversicherung auszahlt, ist berechtigt, auch eine mit solchen Beiträgen erzielbare fiktive Rente anzurechnen (BAG Urteil vom 16. Dezember 1986 - 3 AZR 631/84 -, nicht veröffentlicht; Blomeyer/Otto, Gesetz zur Verbesserung der betrieblichen Altersversorgung, § 5 Rz 80;… Höfer/Abt, Gesetz zur Verbesserung der betrieblichen Altersversorgung, Bd. I, 2. Aufl., § 5 Rz 13).
• BAG, 27.04.1983 - 4 AZR 506/80

  Bezahlte freie Tage

  Auszug aus BAG, 17.10.1989 - 3 AZR 788/87

  Werden in einer Ruhegeldordnung Begriffe verwendet, die im Gesetz, insbesondere im Sozialversicherungsrecht, einen festen Inhalt haben, gilt dieser grundsätzlich auch für die Ruhegeldordnung (so für Tarifverträge: BAGE 42, 272, 277 = AP Nr. 61 zu: § 616 BGB; ständige Rechtsprechung).

• LAG Hessen, 28.01.1998 - 8 Sa 2457/96

  Auslegung einer Versorgungsordnung; Begriff der "Leistungen der …

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• LAG Hessen, 31.03.2010 - 8 Sa 2074/09

  Auslegung, Betriebliche Altersversorgung, Versorgungsplan

  Werden in einer Ruhegeldordnung Begriffe verwendet, die im Gesetz einen festen Inhalt haben, gilt dieser grundsätzlich auch für die Ruhegeldordnung (BAG vom 17. Okt. 1989 - 3 AZR 788/87- zu 3.a) d. Gr; vom 27. April 1973 - 4 AZR 506/80 - BAGE 42, 272(277); Hess.LAG vom 28.Jan.